„Viele Verkündigungen, wenig Substanz“, so charakterisierte Peter Lerch, CDU Fraktionschef im Stadtrat die jüngsten Vorstöße seines SPD Kollegen Florian Meyer. Und Lerch weiter: „Neuer Kunstrasenplatz, neues Hochwasserschutzkonzept, Ausbau der Queichheimer Grundschule all dies fordert Meyer öffentlichkeitswirksam in kurzen Abständen. Man ist versucht zu sagen: Ja, gerne doch, wo ist der Schalter zum Umlegen“.

Auf der Suche nach diesem Schalter hätte man feststellen können, dass bei der Anlage eines Kunstrasenplatzes für eine notwendige Bezuschussung durch das Land zwingend des Nachweises von 1.800 Betriebsstunden jährlich, also Tag für Tag 5 Stunden nachgewiesen werden müssen. Diese Belegungsdichte wird von keinem der in Frage kommenden Sportplätze auch nur annähernd erreicht. Somit bliebe zur Realisierung nur noch die Möglichkeit, dass die Landesregierung die Messlatte für Landau deutlich senkt. „Würde er dies bei seinen Parteifreunden in Mainz zu erreichen, könnte sich der Kollege Meyer um Landau verdient machen“.

Zweifelsohne erscheint auch der CDU Stadtratsfraktion, insbesondere nach den Ereignissen der jüngsten Zeit, die Forderung nach einem Hochwasserschutzkonzept sinnvoll. Zum einen arbeitet jedoch die Verwaltung bereits hieran. Zum anderen hätte ein einfacher Anruf beim dafür zuständigen Dezernent, Bürgermeister Ingenthron, genügt, um in der Sache etwas zu bewirken.

Letztendlich springt man mit der Forderung auf einen Ausbau der Queichheimer Grundschule bereits auf einen fahrenden Zug. Ortsvorsteher Jürgen Doll hat diese Forderung bereits bei der letzten Stadtratssitzung deutlich artikuliert und begründet. Diese SPD-Erklärung gibt also nur wieder, was bereits Position in der Stadtratssitzung war. Gerne registriert die CDU-Fraktion jedoch, dass sich die SPD wohl ihrer Forderung angeschossen habe.

Zusammenfassend gewinnt man den Eindruck, dass mit der neuen Fraktionsspitze der SPD zwar deren Öffentlichkeitsarbeit revitalisiert wurde. Es bleibt aber abzuwarten, ob die vollmundigen Erklärungen auch nur annährend das halten, was sie versprechen“, so Lerch abschließend.

Peter Lerch

Vorsitzender CDU Stadtratsfraktion