Die Corona-Krise hat kleine und große Themen der Stadt vorübergehend in den Hintergrund gedrängt. Oberbürgermeister Thomas Hirsch war es dabei jedoch wichtig, dass der Kampf gegen das Virus die Stadtentwicklung nicht völlig zum Stillstand bringt. „Die Weiterentwicklung der baulichen und sozialen Infrastruktur unserer Stadt ist eine ständige Aufgabe. Die CDU-Stadtratsfraktion dankt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung für ihren engagierten Einsatz, auch in der schwierigen Situation der zurückliegenden Monate“, so die neue Fraktionsvorsitzende der CDU im Stadtrat, Susanne Burgdörfer.
#MiteinanderinLD – so war ein mit 350.000 € bestücktes Hilfspaket überschrieben, mit der sozialen, kulturellen und gesellschaftlichen Akteuren und Einrichtungen von städtischer Seite und durch Spenden unter die Arme gegriffen wurde. Die CDU-Stadtratsfraktion hat die Hilfs-Initiative der Stadtspitze ausdrücklich begrüßt, da das gemeinschaftliche Miteinander für das gute Zusammenleben in Landau von besonderer Wichtigkeit ist.
Handel und Gastronomie – sind von zentraler Bedeutung für die Lebendigkeit der Innenstadt. Die CDU-Stadtratsfraktion befürwortet, dass dem Stadtmarketing zusätzliche Mittel zur Verfügung gestellt und Erleichterungen für Gaststätten beschlossen wurden. Fraktionsgeschäftsführerin Susanne Höhlinger engagiert sich für den Wirtschaftsstandort Landau und tritt dafür ein, „dass unsere Stadt auch in Zukunft für Kunden und Gäste attraktiv ist“.
Kultur ist wichtig – kreativ wurden in der Zeit der Einschränkungen Alternativangebote umgesetzt, beispielsweise in der Autokino-Arena auf dem Landauer Messegelände oder aber beim Landauer Livestream aus der Jugendstil-Festhalle, den die städtische Kulturabteilung gemeinsam mit der Stadtholding organisierte. Das kulturelle Leben in Landau soll zukünftig auch von einem Kulturbeirat begleitet werden, den GRÜNE, CDU und FDP in der Klimakoalition verabredet haben.
Sicherheit und Ordnung – auf Antrag der CDU-Stadtratsfraktion hat der städtische Hauptausschuss jetzt die weitere Aufstockung des kommunalen Vollzugsdienstes im Ordnungsamt beschlossen. Dazu Ralf Eggers: „Die CDU auf Landesebene setzt sich für eine bessere Personalausstattung bei der Polizei ein, vor Ort müssen wir die Stellen im städtischen Ordnungsamt entsprechend anpassen.
Wohnungsbau und Gewerbeentwicklung – den Christdemokraten im Rat ist es wichtig, Firmen Entwicklungsperspektiven am Standort Landau zu bieten, zugleich aber auch bedarfsgerechten Wohnraum für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, sowie für Familien und Senioren zu schaffen. Dementsprechend hat sich die CDU-Fraktion mit Erfolg für die Fortsetzung der gewerblichen Entwicklung im Osten der Stadt und die Siedlungserweiterung im Süd-Westen, sowie die Schaffung von Wohnraum in den Stadtdörfern stark gemacht.
Millionenförderungen vom Bund und vom Land – hat die Stadt Landau in jüngster Zeit für städtische Projekte einsetzen können, so für den Ostpark und den Klimaschutz, für den Ausbau der Fahrradinfrastruktur und auch für das neue Sportzentrum am Prießnitzweg. Nicht zu vergessen, die Rettung des historischen Hauses zum Maulbeerbaum. Investitionen in erneuter Rekordhöhe sind für wichtige Infrastrukturprojekte bei Straßen und Radwegen, sowie für die „Leuchtturmprojekte“ in den Stadtdörfern eingeplant.
Digitalisierung – ist eine zentrale Zukunftsaufgabe in allen Bereichen der öffentlichen Verwaltung. Mit einem Smart City-Konzept, das nach den Worten von Oberbürgermeister Hirsch „vom Menschen her gedacht werden soll“, will man in Landau dabei einen ganzheitlichen Ansatz verfolgen. Die CDU-Stadtratsfraktion hatte die Verwaltung um einen umfassenden Bericht zur Digitalisierung und zur Breitbandversorgung in Landau gebeten.
Ehrenamtliches Engagement – gibt es in einer großen Vielfalt in Landau. Die CDU-Stadtratsfraktion begrüßt, dass für rund 100 ehrenamtlich Tätige erstmals Ehrenamtskarten als ein Ausdruck der Wertschätzung ausgestellt werden konnten. Der Ehrenamtspreis, den der Landauer Oberbürgermeister jährlich übergibt, ist ebenfalls Zeichen großer Anerkennung für die gemeinnützige und wertvolle Arbeit der Ehrenamtlichen.
Familienfreundlichkeit – und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf war und ist zentrales Thema der CDU-Stadtpolitik. Die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf wird in Zukunft immer wichtiger werden. Deswegen setzt sich die Christdemokratische Stadtratsfraktion für einen weiteren Ausbau der sozialen Infrastruktur ein. „Die bedarfsgerechte Betreuung von Kindern und Jugendlichen ist dabei ebenso wichtig, wie Angebote für die Pflege von Senioren oder auch die Betreuung im neuen Hospiz“, betont CDU-Fraktionsvize Dr. Andreas Hülsenbeck.